Wortakrobatik des Verteidigungsministers

In Auskünften des Verteidigungsministeriums über Drohnen in der Bundeswehr haben sich offenbar Widersprüche aufgetan: Hieß es kürzlich, dass jede siebente der 971 Drohnen durch einen Flugunfall verloren gegangen sei, so war in früheren Stellungnahmen (2011, 2012) nur von 12 bzw. 17 Abstürzen die Rede gewesen. Vorwürfe aus den Oppositionsparteien, das Parlament sei in den Vorjahren belogen worden, wies das Ministerium als falsch zurück. Die angebliche Klarstellung ist, wie Steffen Hebestreit (1) enthüllt, ein Muster von Wortakrobatik: Der Verteidigungsminister unterscheidet semantisch offenbar sehr genau zwischen ‚Abstürzen‘ und ‚Flugunfällen‘. Während bei einem Absturz das Luftfahrzeug unkontrolliert zu Boden gehe und zerstört werde, komme bei Flugunfällen das Fluggerät „kontrolliert zur Landung“, indem es bei Störungen selbständig eine Landung einleite und automatisch einen Fallschirm auslöse (nach dieser Landung sei allerdings das Fluggerät häufig so beschädigt, dass sich eine Reparatur nicht mehr lohne!).

Die Wortakrobatik stützt sich in diesem Falle auf Fachtermini und Definitionen, die zwar den Eingeweihten (Vertretern des Ministeriums), nicht aber der politischen Öffentlichkeit erschließbar sind. Mit diesem Kunstgriff sollen Sachverhalte, die im normalen Verständnis das Gleiche bedeuten, als etwas völlig Verschiedenes dargestellt werden – wobei die Öffentlichkeit zumindest in einem der beiden Fälle offensichtlich hinter das Licht geführt wurde. Der Zweck dieser Argumentation ist es, nicht nur eine Rechtfertigung zu konstruieren, sondern den Anschein zweifelsfreier Korrektheit zu wahren – worauf Thomas de Maizière besonderen Wert legt.

Es gibt aber noch ein schwierigeres Problem für den Verteidigungsminister: Er hat es mit einer Öffentlichkeit zu tun, die den Kampfeinsätzen in anderen Ländern, der bewaffneten Verteidigung ökonomischer Interessen und dem skrupellosen Waffenexport skeptisch gegenübersteht. Wie versucht er, so fragt Stephan Hebel (2), die ‚Zivilgesellschaft‘ an die Militarisierung des Denkens zu gewöhnen? Er geht dabei mit rhetorischer und intellektueller Brillanz zu Werke, indem er bewusst an akzeptierte gesellschaftliche Werte anknüpft. Ein Beispiel:

Wie begründet Thomas de Maizière weltweite Militär-Interventionen? „Ich bin überzeugt davon, dass aus Wohlstand auch Verantwortung wächst. Das ist ein Grundprinzip der sozialen Marktwirtschaft: Eigentum verpflichtet. Unser Reichtum entsteht durch Verflechtung in der Welt, durch Handel, durch Export und Import. Wir können nicht sagen, um die globale Sicherheit, von der wir profitieren, sollen sich andere kümmern.“ (vgl. 2)

Sein Ausgangspunkt ist also die anerkannte Sozialpflichtigkeit des Eigentums. Diese wird nahtlos auf die ‚Verantwortung‘ für den ‚Wohlstand‘ und schließlich für den wirtschaftlichen ‚Reichtum‘ der Gesellschaft in ihrem ‚globalen‘ Umfeld erweitert. Worin aber die Verantwortung besteht, wird verschlüsselt angesprochen: die Sorge um ‚globale Sicherheit‘, die als selbstverständlicher Garant für den wirtschaftlichen Reichtum erscheint, nicht ‚anderen‘ zu überlassen, d.h. auch als ‚unsere‘ Verpflichtung zu betrachten.

Was bei dieser ‚Wortakrobatik‘ auffällt, sind folgende Aspekte:

  • die Gedankensprünge, mit denen Vorstellungen willkürlich assoziiert werden;
  • die ‚Kunst‘, die militärische Botschaft durchweg in ‚ziviler‘ Denkweise zu vermitteln, vor allem durch Hüllwörter wie ‚Sicherheit‘ (die militärische Mittel erfordert) und ’sich kümmern‘ (auch mit der Waffe in der Hand);
  • der aktivierende Bezug zum Hörenden/Lesenden: nicht nur ist durchweg von ‚uns‘ und ‚wir‘ die Rede, sondern der Hörende/Lesende muss selbst die entscheidende Schlussfolgerung ziehen.

Gewiss lassen sich diese Beispiele für ‚Wortakrobatik‘ noch tiefer gehend interpretieren und durch andere übertreffen. Lesenswert ist z.B. der Eintrag „Fähigkeitslücke“ im Neusprechblog, bei dem es um Argumente von Thomas de Maizière für die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen „zum Schutz der Soldaten“ geht. Im Neusprechblog ist allerdings nicht von ‚Wortakrobatik‘ die Rede, und überhaupt soll dieser hier verwendete Begriff nicht als Kategorie stilisiert werden. Es geht einfach darum, besonders raffinierte Argumentationen in der Politik zu enthüllen. Unser Beitrag soll zu weiteren Erkundungen anregen!

(1) Steffen Hebestreit: Wenn die Drohne unfallfrei abstürzt. In Berliner Zeitung v. 24.6.13, S. 1
(2) Stephan Hebel: Ein Meister der Taktik. In Der Freitag v. 24.1.13, S. 2

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